11.03.2018: GRÜNE JUGEND SAAR zum Atomkraftwerk Cattenom anlässlich des 7. Jahrestags der Katastrophe von Fukushima am 11.03.

Atomkraft? – Nein Danke!

Immer wieder kommt es im französischen Atomkraftwerk Cattenom zu Störfällen – seit 1986 meldete der Betreiber rund 800 Zwischenfälle. Für den Betreiber EDF steht trotzdem fest: der letzte Block des Kraftwerks soll erst 2051 planmäßig abgeschaltet werden.
Doch wir als GRÜNE JUGEND SAAR meinen: Cattenom muss besser heute als morgen abgeschaltet werden, um die saarländische Bevölkerung vor der akuten Gefahr einer nuklearen Katastrophe zu wahren! So auch Expert*innen: nach einem Stresstest im Jahr 2011/12 beurteilten diese schon damals den Atommeiler als mangelhaft.

Mangelhaft ist unter anderem die Kühlwasserversorgung. Nach EU- Standards müssen europäische Atomkraftwerke mit mindestens drei, voneinander unabhängige, Notkühlsysteme ausgestattet sein – das Atomkraftwerk Cattenom verfügt allerdings über nur zwei und kann bei einem Notfall das Schmelzen der Brennelemente vermutlich nicht verhindern. Zudem speisen sich die Kühlsysteme zum Teil aus einem nicht erdbebensicheren Tank und auch andere elementare Bauteile des Atomkraftwerks können vermutlich schon einem leichten Erdbeben nicht standhalten.

Eine weitere Bedrohung stellt der unzureichende Schutz gegen terroristisch Angriffe auf das Atomkraftwerk dar. So sind die einzelnen Blöcke nur durch ein Wellblechdach von der Umwelt getrennt, somit sind die gefährlichsten Bereiche des AKWs beim Absturz eines Flugzeuges nicht geschützt.
Dies sind nur einige Beispiele, die den mangelhaften Zustand des Atomkraftwerks verdeutlichen, aber sie reichen für uns als GRÜNE JUGEND SAAR aus, um klar sagen zu können: schaltet Cattenom in den nächsten vier Jahren ab! Das fordern auch geltende Bestimmungen, nach denen Cattenom Mitte der 2020er Jahre vom Netz genommen werden muss.

Zudem fordern wir als GRÜNE JUGEND SAAR ein europäisches Ziel zur Abschaltung aller europäischen Atomkraftwerke. Dazu ist es sinnvoll sich an dem Ziel der Bundesregierung zu orientieren und bis 2022 aus der Atomenergie auszusteigen. Des Weiteren fordern wir die Bundesregierung auf, ein Exportverbot für Brennelemente zu verhängen und bereits erteilte Genehmigungen aufzuheben, denn die Lieferungen von Brennelementen ist eine Auslieferung der eigenen Bevölkerung und der Umwelt an willkürliche AKW- Betreiber.

 


01.03.2018: GRÜNE JUGEND SAAR fordert Anwendungsverbot von Insektiziden

Nachdem die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) bestätigte, dass durch Neonikotinoide Wild- und Honigbienen gefährdet sind, stimmen am 22. März die EU-Mitgliedsstaaten über ein vollständiges Anwendungsverbot der drei Insektizide „Imidacloprid“, Clothianidin“ und „Thiamethoxam“ im Freiland ab. „Die Bundesregierung kann sich nicht mehr mit Verweis auf fehlenden wissenschaftlichen Daten herausreden, sondern muss sich auf EU- Ebene für ein stärkeres Verbot der Pestizide stark machen“, so Fabian Müller, Sprecher der LAG Ökologie der Grünen Jugend Saar.

 


22.02.2018: GRÜNE JUGEND SAAR zum §219a StGB

Heute findet im Bundestag die erste Lesung der Gesetzesinitiativen zu § 219a StGB statt, wodurch Werbung für Schwangerschaftsabbrüche unter Strafe gestellt wird. Die GRÜNE JUGEND SAAR sieht darin das Selbstbestimmungsrecht von Frauen verletzt und fordert die Abschaffung des § 219a StGB. „Ärzt*innen müssen über einen Schangerschaftsabbruch transparent und umfangreich informieren dürfen. § 219a StGB schützt kein Leben, sondern verhindert, dass Frauen im Fall einer ungewollten Schwangerschaft selbstbestimmt über ihren eigenen Körper entscheiden können. Damit wird die Gesundheit von Frauen auf’s Spiel gesetzt, um Moralvorstellungen, die aus der Nazi-Zeit stammen, gerecht zu werden. Das geht dem Sinn und Zweck des Strafrechts völlig entgegen“, so Matthieu Dillschneider, Genderpolitischer Sprecher der GRÜNEN JUGEND SAAR.

„Der Fall von Kristina Hänel zeigt, dass beim Thema Schwangerschaftsabbruch nicht mehr rational diskutiert wird. Vielen geht es nur um Kriminalisierung und Hetze gegen Frauen und Ärzt*innen,“ erklärt Klara Sendelbach, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND SAAR. Niemand könne ernsthaft davon ausgehen, dass § 219a StGB von Schwangerschaftsabbrüchen abschrecke oder irgendjemanden schütze, „viel eher stigmatisiert das Gesetz Frauen und treibt sie dazu, sich in dubiosen Internetforen zu informieren oder im Ausland Hilfe zu suchen. Im Jahr 2018 sollten Debatten um Frauenrechte nicht mit der Moralkeule, sondern mit Vernunft geführt werden.“

 


19.02.2018: Grüne Jugend Saar fordert Kramp-Karrenbauer auf, die Karten offen auf den Tisch zu legen.

“Wir sind entsetzt darüber, dass Kramp-Karrenbauer ihre Kandidatur als Generalsekretärin der CDU schon seit Monaten mit Merkel geplant hatte, die saarländische Öffentlichkeit aber nicht informierte.“ bemerkt Jeanne Dillschneider, Sprecherin der Grünen Jugend Saar. Seit dem Beginn der GroKo-Verhandlungen wurde immer wieder in den Medien spekuliert, welches Ressort Kramp-Karrenbauer in einer neuen Regierung bekommen solle. Dass sie Generalsekretärin werden könnte, war bislang nicht im Gespräch.

“Schon in einer Woche soll sie als Generalsekretärin gewählt werden, bis dahin erwarten wir, dass sie die Karten offen auf den Tisch legt. Es wird Zeit, dass Kramp-Karrenbauer die saarländische Öffentlichkeit umfassend über die Hintergründe zu dieser Entscheidung informiert!“ fordert Klara Sendelbach, ebenfalls Sprecherin der Grünen Jugend Saar.

 


15.02.2018: Die GroKo sorgt mit ihrer Idee eines kostenlosen Nahverkehrs für Aufsehen. Die Grüne Jugend sowie Bündnis 90/die Grünen fordern schon lange eine Verkehrswende.

„Die wage Forderung der Bundesregierung ist bei weitem nicht ausreichend“, so Jeanne Dillschneider, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND SAAR. Mit einem zeitlich begrenzten Pilotprojekt sei den Menschen, die in den Großstädten schmutzige Luft einatmen müssen, nicht geholfen. „Sicher ist, dass wir den öffentlichen Nahverkehr bezahlbar und klimafreundlich gestalten müssen. Ein wichtiger Ansatz wäre es, mit einem einzigen Mobiliars deutschlandweit auf alle Angebote des öffentlichen Nahverkehrs zurückgreifen zu können. Konzepte wie Car- oder Bikesharing müssen dabei Beachtung finden.“

Der Ausbau des Radverkehrs muss unter anderem deutlich gestärkt werden. Vor allem in Städten kann das Rad zu einem sichereren Verkehr beitragen. Abgase und Staus werden dadurch deutlich vermindert.
„Natürlich freuen wir uns, dass der Vorstoß zum öffentlichen Nahverkehr diskutiert wird“, ergänzt Klara Sendelbach, ebenfalls Sprecherin der GRÜNEN JUGEND SAAR. „Die Bundesregierung hat schon lange genug die Problematik ignoriert. Der Vorstoß der GroKo bleibt jedoch unausgegoren. Um die Probleme in den Großstädten zu lösen, muss man auch beim Auto ansetzen. Natürlich kann heute der mobilisierte Individualverkehr noch nicht vollständig unterbunden werden. Dennoch müssen Umstände geschaffen werden, und denen der verbleibende Autoverkehr möglich schadstoffarm ist.“ Im Hinblick auf das Saarland ist für das Sprecherinnen-Duo außerdem klar: „ Kostenloser ÖPNV nutzt uns nur dort, wo auch ÖPNV existiert. Leider ist die Anbindung im ländlichen Raum zum Teil immer noch untragbar. Auch hier besteht für uns dringender Handlungsbedarf.“

 


06.02.2018: GRÜNE JUGEND SAAR FORDERT VERBINDLICHE UNTERSTÜTZUNG DER GESAMTSCHULEN

Die Grüne Jugend Saar wünscht sich eine konsequente und verbindliche Zusage an die saarländischen Schulen. Dazu Klara Sendelbach, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND SAAR: “Herr Commercon hat einige gute Ansätze vorgestellt, aber dabei kann es nicht bleiben. Multiprofessionelle Teams aus Schoolworker*innen und Schulpsycholog*innen darf es nicht nur an einigen Modellschulen geben, sondern flächendeckend! Nur so können Schulen wirklich entlastet werden.“

Jeanne Dillschneider, ebenfalls Sprecherin der GRÜNEN JUGEND SAAR, ergänzt: „Um den Anforderungen an die Lehrkräfte gerecht zu werden, bedarf es auch eines zeitlich festgesetzten Rahmens. Dazu gehört die Herabsenkung des Klassenteilers sowie die Reduzierung der Unterrichtsverpflichtung der Lehrkräfte. Diese Unterrichtstunde kann für Teamarbeit und für Anforderungen im Bereich der Inklusion und Integration genutzt werden.“ Für die GRÜNE JUGEND SAAR ist entscheidend, dass der Bildungsminister den dringenden Handlungsbedarf erkennt und die Entlastung der saarländischen Schulen ernst nimmt.

 


21.11.2017: GRÜNE JUGEND SAAR zum Ende der Sondierungsgespräche

Die Sondierungsgespräche für Jamaika haben Sonntag Nacht ein Ende gefunden.
Wochenlang haben vier Parteien mit starken inhaltlichen Differenzen versucht, Gemeinsamkeiten zu finden und Kompromisse zu schließen. Gerade beim effektiven Umwelt- und Klimaschutz als auch bei Fragen der sozialen Gerechtigkeit war es für die Grünen eine Herausforderung, Kernforderungen treu zu bleiben und dennoch konstruktiv zu verhandeln. Auch von der Union geforderten Asylrechtsverschärftungen und die Obergrenze machten die Unterschiede zu den Grünen deutlich.
„Das öffentlich gewordene Zwischenergebnis wäre für uns als Grüne Jugend Saar wenig zufriedenstellend gewesen. Dennoch bedanken wir uns bei der Verhandlungsgruppe der Grünen, die staatstragend, konstruktiv und mit viel Durchhaltevermögen verhandelt hat und dabei viel mit der Basis kommuniziert hat“, erklärt Klara Sendelbach, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND SAAR.

Auch wenn zwar lobenswert ist, zu seinen Prinzipien zu stehen, hat die FDP ihren Ausstieg nur wenig mit inhaltlicher Kritik begründet. Auch der im Wahlkampf gezeigte Wille, Verantwortung zu übernehmen, war bei den Sondierungsgesprächen zu vermissen. Jeanne Dillschneider, ebenfalls Sprecherin der GRÜNEN JUGEND SAAR, ergänzt: „Trotzdem ist für uns klar, dass die Jamaika-Sondierungen eine Gratwanderung zwischen schmerzvollen Kompromissen und den Versprechen an die eigene Wählerschaft war.“

„Die jetzige Situation fordert alle Parteien heraus, sich ihrer Verantwortung bewusst zu werden, wieder über Inhalte zu streiten und unsere Demokratie zu beleben. Neuwahlen sind nicht alleine deswegen zu befürchten, weil sie die Rechten stärken könnte. Vielmehr gilt es nun für alle Parteien, sich stark aufzustellen. Im Falle von Neuwahlen wird die Grüne Jugend auch weiterhin für eine ökologische und solidarische Politik einstehen,“ so das Sprecherinnenduo.

 


10.09.2017: Medienaktion „Unsere Stadt – dein Wohnzimmer“

Sehr geehrte Damen und Herren, am Samstag den 16.09.17 wird die zweite Medienaktion im Wahlkampf der Grünen Jugend Saarbrücken stattfinden. In der Bahnhofstraße auf Höhe der Hausnummer 15 werden wir unter dem Motto „Unsere Stadt, dein Wohnzimmer“ für eine jugendfreundlichere Stadt werben. Dazu gehören Parks statt Parkplätze,kostenloser ÖPNV und freier Eintritt für Schwimmbäder und Museen. Unsere Bundestagskandidatinnen Jeanne Dillschneider und Klara Sendelbach werden ebenfalls vor Ort sein.  Wir möchten Sie dazu herzlich einladen. Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne unter der Nummer XXX und der Mail-Adresse buero@gj-sb.de zur Verfügung.

 


18.08.2017: Medienaktion „Lebe wie du willst“

Am Samstag den 26.08.17 wird die erste Medienaktion im Wahlkampf der Grünen Jugend Saarbrücken stattfinden. In der Bahnhofstraße auf Höhe der Hausnummer 15 werden wir unter dem Motto „Lebe wie du willst“ für eine tolerante, bunte und vielfältige Gesellschaft werben. Unsere Bundestagskandidatinnen Jeanne Dillschneider und Klara Sendelbach werden ebenfalls vor Ort sein.

Wir möchten Sie dazu herzlich einladen. Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne unter der Nummer XXX und der Mail-Adresse buero@gj-sb.de zur Verfügung.

 


17.08.2017: Grüne Jugend Saarbrücken unterstützt Kleingärtner*innen im Protest

Das Grundstück am Ostbahnhof, dass von 12 Pächter*innen bewirtschaftet wird, soll von der Deutschen Bahn verkauft werden. Anstelle der Gärten, in denen Obst und Gemüse angebaut werden, soll zum Teil ein Wohngebiet entstehen. Die GRÜNE JUGEND Saarbrücken spricht sich gegen die Bebauung des Gebietes aus: „Die Grünfläche in der Stadt sollte unbedingt erhalten werden, da darauf Bienen, Vögel und andere Tiere ihren Lebensraum haben. Dieses Stückchen Natur darf nicht für ein paar Wohnhäuser zerstört werden, die ohnehin in einer schlechten Lage direkt an den Gleisen liegen würden.“, sagt Johannes Klein, Vorstandsmitglied der GRÜNEN JUGEND Saarbrücken. Aus diesem Grund unterstützt die GRÜNE JUGEND den Protest der ansässigen Kleingärtner*innen und fordert die Beendigung des Bauvorhabens.

 


30.07.2017: GRÜNE JUGEND Saar: Öffnung der Ehe beendet jahrelange Diskriminierung von schwulen und lesbischen Paaren

Die GRÜNE JUGEND Saar ist begeistert über die Öffnung der Ehe, für gleichgeschlechtliche Paare. Das Ergebnis der Abstimmung bedeutet das Ende einer Diskriminierung und einer jahrelangen Ungerechtigkeit für schwule und lesbische Paare. Insbesondere freut sich der politische Jugendverband, dass dank Volker Becks beharrlichem Einsatz die Öffnung der Ehe als „rote Linie“ ins Wahlprogramm der Grünen aufgenommen wurde und dadurch die darauffolgenden Ereignisse angestoßen wurden. „Am Ende haben es alle diejenigen möglich gemacht, die sich jahrelang mit Nachdruck für die Gleichberechtigung von Schwulen und Lesben eingesetzt haben, ganz gleich der Parteizugehörigkeit. Für uns bedeutet dies ein fortschrittlicheres, offeneres Deutschland,“ erklärt Jeanne Dillschneider, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Saar.

Zwar sei heute ein großartiger Tag für alle Schwulen und Lesben, doch Jeanne Dillschneider fügt hinzu: „Jetzt gilt es, weitere Maßnahmen gegen Homo- und Transfeindlichkeit zu treffen. Immer noch erfahren viele Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung Ausgrenzung und Hass.“ Wir als Grüne Jugend Saar sehen es als unsere Aufgabe, weiterhin gegen jede Form der Diskriminierung anzugehen. Trotz des heutigen Erfolges: die Gleichstellung der Ehe schließt andere Partnerschaften und Familienformen aus. Wir brauchen eine rechtliche Grundlage, um etwa auch Paartriaden rechtliche Sicherheit zu bieten. Auch alternative familiale Konstellationen brauchen Rechtssicherheit und Unterstützung des Staates.

 


02.07.2017: Grüne Jugend hisst Regenbogenfahne auf dem Beckerturm

Anlässlich der beschlossenen Öffnung der Ehe fürgleichgeschlechtliche Paare und des Christopher Street Days SaarLorLux hisst die Grüne Jugend Saar über das Wochenende wieder gemeinsam mit Stefan Braun, dem Geschäftsführer des Innovationsparks am Beckerturm, die Regenbogenfahne auf dem Beckerturm in Sankt Ingbert.

„Der Christopher Street Day ist für uns dieses Jahr etwas ganz besonderes. Dieses Jahr feiern wir die Ehe für alle, die heute im Bundestag beschlossen wurde. Wir möchten allen Menschen danken, die den Weg für diesen wichtigen Schritt zu mehr Gleichberechtigung geebnet haben, unser Dank gilt insbesondere Volker Beck, der auf der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen den Stein ins Rollen brachte.“ erklärt Klara Sendelbach, genderpolitische Sprecherin der Grünen Jugend Saar. „Wir möchten aber auch, dass Solidarität, Toleranz und Akzeptanz in der Gesellschaft gegenüber sexuellen Minderheiten signalisiert und weiter gefördert werden. Deshalb hissen wir auf dem Beckerturm weit sichtbar die Regenbogenfahne als internationales Symbol für LGBTIQ*-Personen, das als Zeichen der Toleranz und Vielfältigkeit gilt.“

Der Christopher Street Day (CSD) ist im Saarland das wichtigste Ereignis, an dem Menschen für die Rechte und die Akzeptanz von sexuellen Minderheiten wie Schwulen und Lesben auf die Straße gehen. Dieser findet am Wochenende vom 30. Juni bis 2. Juli statt. Der alljährliche Höhepunkt bildet dabei die sonntägliche Parade mit anschließendem Straßenfest in Saarbrücken. Die Grüne Jugend Saar ist wie immer mit einem Wagen bei der Parade und einem Stand auf dem Straßenfest vertreten.

 


30.06.2017: GRÜNE JUGEND Saar besucht Jugendgruppe des Lesben- und Schwulenverbands

Am Freitag, dem 23.06.17, besuchte die GRÜNE JUGEND Saar die queere Jugendgruppe des Lesben- und Schwulenverbands im Checkpoint in Saarbrücken. In lockerer Atmosphäre hat die GRÜNE JUGEND Saar sich mit den jungen queeren Menschen unterhalten und bekam dabei teils sehr positive, aber auch diskriminierende Erlebnisse geschildert. Dabei war vor allem auffällig, wie wichtig der Checkpoint als Anlaufstelle und Treffpunkt für die jungen Menschen ist. Er bietet einen sicheren Raum ohne Ausgrenzung. Die wöchentlichen Treffen sind für viele Besucher*innen ein Wochenhighlight. Von der Politik sind viele Besucher*innen des Checkpoints enttäuscht. „Wir sind alle individuell, trotzdem erwarten wir für alle die gleichen Rechte“, bemerkte eine junge Frau dazu. Getreu des Mottos des diesjährigen Saarbrücker CSD fordert Jeanne Dillschneider, Sprecherin der Grünen Jugend Saar: „Die Bundesregierung muss sich endlich trauen, die Ehe für alle zu ermöglichen. Nur so kann es wahre Gleichstellung geben.“ „Entweder Ehe für alle oder Ehe für niemanden. Es ist eine Schande, dass SPD und CDU die Debatte im Bundestag dazu weiter verhindern.“, fügt Klara Sendelbach hinzu, Genderpolitische Sprecherin der Grünen Jugend Saar.